Was hat die Kommune und die Kommunalwahl mit der Feuerwehr zu tun?
„Die Feuerwehr ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde […].“ heißt es zu Beginn des Feuerwehrgesetzes Baden-Württemberg (§ 1, Begriff der Feuerwehr). So wird gleich im ersten Paragraphen des Gesetzes klargestellt, dass die Feuerwehr eine Einrichtung der Gemeinde ist und nicht etwa ein Verein (z. B. Sportverein). Die Verwurzelung der Feuerwehr in die Kommune stellt gegenüber anderen Hilfsorganisationen (z. B. Deutsches Rotes Kreuz) und Vereinen (z. B. Fußballverein) eine Besonderheit dar. Die Feuerwehren genießen dadurch eine besondere Stellung und besondere Vorteile, wenn es zum Beispiel um die Finanzierung geht.
Allein die Verwurzelung der Feuerwehren in die Struktur der Kommunen führt dazu, dass der Wahl von Vertretern einer Kommune (Kommunalwahl) eine besondere Bedeutung zukommt. Aber auch wenn ihr berücksichtigt, dass Vertreter gewählt werden, die später für euch Entscheidungen treffen, wird klar, dass die Kommunalwahlen euch direkt betreffen.
Denn, die Entscheidungen der Vertreter können weitreichende Konsequenzen auf Ortsebene für euch haben. Stellt euch vor, euer geliebter Fußballplatz soll auf einmal mit Wohnhäusern bebaut werden, oder eure Schule, zu der ihr gerade mal 5 min zu Fuß hinlaufen müsst, soll im Ort geschlossen werden. Oder stellt euch vor, es kommt die Frage eines neuen Jugendhauses auf, jedoch gibt es im Gemeinderat niemand, der dieses Projekt befürwortet und eure Interessen mit euch teilt.
Ihr merkt, auch wenn es etwas Zeit und Aufwand kostet, es ist wichtig sich mit dem Thema Wahlen zu beschäftigen. Doch…
Wer wird bei der Kommunalwahl eigentlich gewählt?
Gewählt werden Gemeinde- und Stadträte, d.h. eure Vertreter auf Ortsebene. Sie entscheiden später über Themen, die euren Ort betreffen.
Wer darf wählen?
Nur Erwachsene? Von wegen! An der Kommunalwahl dürfen Jugendliche ab 16 Jahren teilnehmen. Damit ist gewährleistet, dass auch stärker Inhalte behandelt werden, die junge Menschen ansprechen. Gleichzeitig besteht die Chance, dass auch Kandidaten, die die Interessen von jüngeren Menschen vertreten, in den Gemeinderat gewählt werden.
Doch auch für Jüngere (unter 16 Jahren) ist das Thema „Wahlen“ wichtig. Denkt an eure Klassensprecher oder eure Jugendsprecher in der Jugendfeuerwehr, die demokratisch gewählt werden.
Soll ich denn wählen gehen? Bringt meine einzelne Stimme überhaupt etwas?
Natürlich bringt deine Stimme was! Stell dir vor, jeder deiner Freunde würde denken: „Ach meine einzelne Stimme bringt doch eh nichts“. Glaubst du so wird sich was ändern und es überhaupt Menschen in den Gemeinderat schaffen, die eure Interessen vertreten? Merkt euch: Jede einzelne Stimme zählt. Nicht selten kommt es bei Wahlen am Ende auf jede einzelne Stimme an.
Welche Aktionen sind von Seiten der Jugendfeuerwehr geplant?
In Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) und dem Landesjugendring plant die Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg verschiedene Aktionen zum Thema Wahlen. Start der Aktionen war die Delegiertenversammlung im September 2018 in Bad Mergentheim. Hier hat Udo Wenzel, Referent der LpB, die Projektkampagne vorgestellt. Beim Kreisjugendwart- und Kreisjugendsprecherseminar im Herbst in Bruchsal wurde das Thema weiter vertieft (s. Bericht auf S. XXXX). Am 6. Mai 2019 startet eine Projektwoche zum Thema „Wahlen“.
Quelle: Landeszentrale für politische Bildung | Verfasser: Benedikt Schinzel, Fachgebiet Kommunikation
